Positionen

Wir wollen:

  • eine eigenständige, bündnisfreie und neutrale Sicherheitspolitik der Schweiz;
  • die Respektierung des Selbstbestimmungsrechts der Völker nach Art. 51 der UNO-Charta;
  • eine eigene wehrtechnische Basis bzw. Industrie, welche über eine hohe Kompetenz verfügt;
  • substanzielle Schweizer Rüstungskapazitäten, welche einen Aufwuchs ermöglichen;
  • einen hohen Inlandanteil am Rüstungsprogramm, da nur so schweizerisches Know-How gesichert werden kann;
  • den Erhalt schweizerischer industrieller Kernfähigkeiten mit gesamtwirtschaftlicher Bedeutung und den dazugehörigen zehntausenden von Arbeitsplätzen;
  • akzeptable Rahmenbedingungen, um auf dem zunehmend internationalen und vernetzten Markt zu bestehen d.h. reale Exportmöglichkeiten für die Schweizer Rüstungsindustrie.

Wir bekämpfen:

  • jegliche Einschränkungen oder sogar Verbote beim Export von Dual Use-Gütern, da dies die gesamte Schweizer Industrie am Lebensnerv treffen würde;
  • jegliche Verschärfung des aktuellen geltenden Rechts (KMG, GKG) bzw. seiner Anwendung;
  • die schrittweise Abschaffung der Schweizer Armee.

Newsflash

Medienmitteilung vom 24. März 2021: Zweimal NEIN zur Korrektur-Initiative und Gegenvorschlag

Der Bundesrat lehnt zu Recht die Volksinitiative «Gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer (Korrektur-Initiative)» ab. Er stellt ihr einen indirekten Gegenvorschlag gegenüber. Doch damit wird eine sinnvolle, differenzierte und risikobasierte Güterabwägung im Umgang mit Export-bewilligungen von Rüstungsgütern praktisch verunmöglicht. Insbesondere Defensivwaffen, die dem Schutz der Zivilbevölkerung dienen, könnten nicht mehr verkauft werden. Der asuw empfiehlt die Ablehnung von Initiative und indirektem Gegenvorschlag.

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Medienmitteilung vom 9. März 2021: Ausfuhr von Kriegsmaterial 2020

Der markante Anstieg der weltweiten Militärausgaben wirkt sich auch auf die Kriegsmaterialausfuhr der Schweiz aus

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Medienmitteilung vom 15. Juni 2020: Optimierungen in der Rüstungsbeschaffung: Einbindung der Industrie!

Der Arbeitskreis Sicherheit und Wehrtechnik (asuw) hat den heute veröffentlichten Bericht von Deloitte zu Optimierungen bei Rüstungsbeschaffungen erfreut zu Kenntnis genommen. Nur ein Miteinander von Armee, Beschaffer (armasuisse) und Industrie kann die langfristigen Bedürfnisse der Schweiz sicherstellen. Auch die Stärkung der Sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (STIB) muss Ziel dieses nun angestossenen Wandels sein.

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