Newsletter FOKUS vom Oktober 2014
Weichenstellung zu Gunsten der Schweizer Sicherheitsindustrie
Weichenstellung zu Gunsten der Schweizer Sicherheitsindustrie
Schweizer Industrie braucht wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen
Unabhängigkeit bedingt eigene Industriekapazitäten
Schweizer Industrie ist ohne Exporte nicht überlebensfähig
Schweizer Industrie braucht wieder gleich lange Spiesse
Sondernummer zur Exportverbots-Initiative: Nein am 29. November 2009
Eine unabhängige Sicherheitspolitik verlangt eine eigene Industriekapazität
GSoA und SP gefährden Glaubwürdigkeit der Schweiz
GSoA-Initiative: Schlag gegen Spitzentechnologie
Keine Kompromisse bei der Sicherheit der Schweiz!
Der Aufwuchs braucht eine Schweizer Industriebasis
Die eidgenössischen Räte setzen der Volksinitiative «Gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer» (Korrektur-Initiative) einen noch weiterreichenden, indirekten Gegenvorschlag gegenüber. Damit ist zwar der Rückzug der Initiative sicher, nicht aber die Exportbedingungen für Schweizer Produkte. Der Bund ist gefordert, rasch für Planungssicherheit zu sorgen.
DownloadDer Bundesrat lehnt zu Recht die Volksinitiative «Gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer (Korrektur-Initiative)» ab. Er stellt ihr einen indirekten Gegenvorschlag gegenüber. Doch damit wird eine sinnvolle, differenzierte und risikobasierte Güterabwägung im Umgang mit Export-bewilligungen von Rüstungsgütern praktisch verunmöglicht. Insbesondere Defensivwaffen, die dem Schutz der Zivilbevölkerung dienen, könnten nicht mehr verkauft werden. Der asuw empfiehlt die Ablehnung von Initiative und indirektem Gegenvorschlag.
DownloadDer markante Anstieg der weltweiten Militärausgaben wirkt sich auch auf die Kriegsmaterialausfuhr der Schweiz aus
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