Die Rüstungsindustrie stärkt die Unabhängigkeit
Gastbeitrag von Nationalrätin Corina Eichenberger, Schweiz am Sonntag, 9.3.2014
Medien Archiv
Emotionales Thema
Artikel von Nationalrat Leo Müller, Willisauer Bote, 18.3.2014
Postulat von Ständerat Bruno Frick
Gleich lange Spiesse für die Schweizer Sicherheits- und Wehrtechnikindustrie im Vergleich mit der europäischen Konkurrenz
Postulat von Nationalrätin Sylvie Perrinjaquet
Chancengleichheit zwischen der Schweizer Rüstungsindustrie und der europäischen Konkurrenz
Medienmitteilung des überparteilichen Komitees «gegen Exportverbote»
FDP.Die Liberalen, SVP, CVP und BDP sagen Nein zur GSoA-Exportverbot-Initiative
GSoA schwächt alle
SCHWEIZER SOLDAT, Juli/August 2009
GSoA-Initiative greift Schweizer Wirtschaft an
St. Galler Tagblatt, 11.03.2009
Gesetzesrevision gefährdet Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Exportindustrie
SCHWEIZER SOLDAT, Februar 2009 Mehr »
Exportverbot gefährdet nationale Sicherheit und vernichtet Arbeitsplätze
Artikel von Nationalrat Markus Hutter in der Zeitschrift sicherheitspolitik, Ausgabe 1/09 Mehr »
Waffenexporte wichtig für die Wirtschaft
Berner Zeitung, 03.12.2008 Mehr »
«Waffenexporte gehören zu unserer Exportwirtschaft»
Berner Zeitung, 25.10.2008
GSoA zerstört Arbeitsplätze
Der Bund, 26.09.2008 Mehr »
Konsequenzen der GSoA-Exportverbots-Initiative auf die Schweizer Industrie
Handelszeitung, 30.07.2008
Realitätsferne GSoA-Initiative
Neue Zürcher Zeitung, 06.05.2008 Mehr »
Sonderregelung schadet der Exportindustrie
Neue Zürcher Zeitung, 23.04.2008 Mehr »
Sicherheitsindustrie im Sperrfeuer
SWISSMEM NETWORK 03/2008
Das Magazin des Werk- und Denkplatzes Schweiz
Rüstungsexportverbot gefährdet Sicherheit der Schweiz
Neue Zürcher Zeitung, 14.03.2008 Mehr »
Keine Sicherheit ohne eigene Wehrindustrie
Artikel von Regierungsrat Ernst Hasler in der Zeitschrift SICHERHEITSPOLITIK, Ausgabe 1/08
Ermessensspielraum bei Waffenausfuhr beibehalten Erklärung des Bundesrates
Neue Zürcher Zeitung, 28.03.2007
Politiker klagen über kleines Rüstungsprogramm
Neue Zürcher Zeitung, 26.03.2007
Newsflash
Indirekter Gegenvorschlag zur «Korrektur-Initiative» angenommen: Jetzt braucht es Planungssicherheit.
Die eidgenössischen Räte setzen der Volksinitiative «Gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer» (Korrektur-Initiative) einen noch weiterreichenden, indirekten Gegenvorschlag gegenüber. Damit ist zwar der Rückzug der Initiative sicher, nicht aber die Exportbedingungen für Schweizer Produkte. Der Bund ist gefordert, rasch für Planungssicherheit zu sorgen.
DownloadMedienmitteilung vom 24. März 2021: Zweimal NEIN zur Korrektur-Initiative und Gegenvorschlag
Der Bundesrat lehnt zu Recht die Volksinitiative «Gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer (Korrektur-Initiative)» ab. Er stellt ihr einen indirekten Gegenvorschlag gegenüber. Doch damit wird eine sinnvolle, differenzierte und risikobasierte Güterabwägung im Umgang mit Export-bewilligungen von Rüstungsgütern praktisch verunmöglicht. Insbesondere Defensivwaffen, die dem Schutz der Zivilbevölkerung dienen, könnten nicht mehr verkauft werden. Der asuw empfiehlt die Ablehnung von Initiative und indirektem Gegenvorschlag.
DownloadMedienmitteilung vom 9. März 2021: Ausfuhr von Kriegsmaterial 2020
Der markante Anstieg der weltweiten Militärausgaben wirkt sich auch auf die Kriegsmaterialausfuhr der Schweiz aus
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