Leistungsfähige Sicherheitsindustrie
Die GSoA-Initiative «Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» wurde am 29. November 2009 mit 68,2 Prozent Nein-Stimmen und 23 zu 0 Ständen deutlich verworfen. Der Arbeitskreis Sicherheit und Wehrtechnik (asuw) begrüsst das klare Bekenntnis der Schweizer Bevölkerung zur einheimischen Wehrtechnik-Industrie und damit zu einer glaubwürdigen Sicherheitspolitik.
Wir brauchen eine stolze, leistungsfähige Sicherheitsindustrie, weil:
- In der wehrtechnischen Industrie steckt viel wertvolle Technologiekompetenz. Diese lassen sich auf zahlreiche zivile Produkte übertragen.
- Schweizer Sicherheits- und Wehrtechnik schützt weltweit Polizisten, Soldaten und internationale Friedenstruppen.
- Die Sicherheitsindustrie trägt massgeblich zum Erhalt der für die Armee und die Sicherheitsorgane notwendigen materiellen Bereitschaft bei und nimmt dabei auch als Wertschöpfungspartner eine wichtige Rolle ein.
Newsflash
Indirekter Gegenvorschlag zur «Korrektur-Initiative» angenommen: Jetzt braucht es Planungssicherheit.
Die eidgenössischen Räte setzen der Volksinitiative «Gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer» (Korrektur-Initiative) einen noch weiterreichenden, indirekten Gegenvorschlag gegenüber. Damit ist zwar der Rückzug der Initiative sicher, nicht aber die Exportbedingungen für Schweizer Produkte. Der Bund ist gefordert, rasch für Planungssicherheit zu sorgen.
DownloadMedienmitteilung vom 24. März 2021: Zweimal NEIN zur Korrektur-Initiative und Gegenvorschlag
Der Bundesrat lehnt zu Recht die Volksinitiative «Gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer (Korrektur-Initiative)» ab. Er stellt ihr einen indirekten Gegenvorschlag gegenüber. Doch damit wird eine sinnvolle, differenzierte und risikobasierte Güterabwägung im Umgang mit Export-bewilligungen von Rüstungsgütern praktisch verunmöglicht. Insbesondere Defensivwaffen, die dem Schutz der Zivilbevölkerung dienen, könnten nicht mehr verkauft werden. Der asuw empfiehlt die Ablehnung von Initiative und indirektem Gegenvorschlag.
DownloadMedienmitteilung vom 9. März 2021: Ausfuhr von Kriegsmaterial 2020
Der markante Anstieg der weltweiten Militärausgaben wirkt sich auch auf die Kriegsmaterialausfuhr der Schweiz aus
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